Kandidaten zur Hamburger Bürgerschaftswahl: Michael Vogel (Piratenpartei)

Hamburg_logoMein Name ist Michael Vogel und bin Kandidat der Piratenpartei für die Hamburger Bürgerschaftswahl. Auf der Landesliste bin ich auf Platz 11 und auf Platz 3 der Wahlkreisliste im Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte.

Ich bin 44 Jahre alt, Single und arbeite als Software- Entwickler. 2008 zog ich von Celle, eine Stadt die zwar schön anzuschauen, aber sehr konserativ ausgerichtet ist und in der ich mich sehr eingeengt gefühlt habe, nach Hamburg.

MichaelVogel_2590_a_534x800Als ein freiheitsliebender Mensch hinterfrage ich eigentlich alles, was nicht heißt, dass ich alles ändern möchte – aber wenn man Dinge nur deswegen macht, weil sie schon immer so gemacht wurden, sehe ich nicht ein, wieso man vieles nicht zum besseren ändern sollte.

Ich fahre leidenschaftlich gerne mit dem Rad. Hamburg hätte das beste Potenzial dafür, Deutschlands Fahrradhauptstadt zu werden – die Realität sieht leider anders aus. Hamburg ist im ADFC-Fahrradklimatest 2012 unter den Städten mit über 200.000 Einwohnern auf Platz 34 von 38. Auch die 11 toten Radfahrer im letzten Jahr (2013 waren es nur zwei) sprechen eine klare Sprache.

Zwar gab es in den letzten Jahren Bewegung in der Sache, aber vieles davon ist eher halbherzig durchgeführt worden. Jüngstes Beispiel ist die missglückte Fahrradstraße an der Alster. Statt eine konsquente Lösung durchzusetzen, wurde hier etwas geschaffen, das wohl fast noch schlimmer als der vorherige Zustand ist.

Im Rahmen des Busbeschleunigungsprogrammes (mein persönliches Unwort des letzten Jahres) wurde zwar teilweise auch etwas für den Radverkehr getan, aber teilweise wurden auch – aus meiner Sicht – lebensgefährliche Situationen für Radfahrer geschaffen.

Der Radverkehr in Hamburg steigt stetig – gleichzeitig nimmt der Anteil der PKW in den Haushalten stetig ab – darauf muss sich die Politik verkehrspolitisch einstellen. Parteien wie die AfD haben das nichteinmal ansatzweise begriffen und stellen gerade im Bereich der Verkehrspolitik Forderungen auf, die nicht nur so klingen, als seien sie den 60iger Jahren entsprungen – sie widersprechen sogar teilweise aktuellen Regelungen oder fußen auf gefährlichen Halbwissen.

In der letzten Wahlperiode habe ich als zubenannter Bürger im Verkehrsausschuss des Bezirkes Hamburg-Mitte gearbeitet und so viel Erfahrungen in diesem Bereich gesammelt. Gleichzeitig habe ich auch schmerzlich erfahren, wie wenig Einflußmöglichkeiten man als Bezirkspolitiker hat. Genau genommen sind Bezirkspolitiker lediglich Berater der Verwaltung. Sie haben keine wirklichen Befugnisse. Die Bezirksversammlung kann Dinge einstimmig beschließen – wenn die Verwaltung aber anderer Meinung ist, setzt sie die Beschlüsse einfach nicht um. Ich habe dies auch am eigenen Leibe erfahren. Von meinen vielen Anträgen zur Fahrradpolitik wurde nur nur ein Antrag vollständig – und ein anderer zum Teil umgesetzt.

Diese Machtlosigkeit macht die Bezirkspolitik wenig attraktiv. Hier muss dringend etwas geschehen und ich möchte mich dafür einsetzen. Es kann nicht sein, dass Bürger mit viel Aufwand einen Bürgerentscheid auf bezirklicher Ebene organisieren, in monatelanger Arbeit die benötigten Unterschriften sammeln – und wenn sie den Entscheid gewonnen haben, hat es lediglich die Wirkung eines Beschlusses der Bezirksversammlung. Und das bedeutet, dass der Senat im Zweifel sein Evokationsrecht benutzt. (Evokation bedeutet, dass sich der Senat über getätigte Beschlüsse auf bezirklicher Ebene hinwegsetzen kann) Dies hatte zum Beispiel die Bürgerinitiative „Langhorn 73“ schmerzlich erfahren, nachdem der Senat ihren erfolgreichen Bürgerentscheid einfach kippte.

Wenn Politiker immer so gerne darüber reden, wieso sich so wenig Bürger für Kommunalpolitik interessieren, sollten sie die Einflussmöglichkeit sowie die Macht dieser Ebene deutlich stärken, denn nur, wenn man auch etwas erreichen kann, macht Beteiligung wirklich Sinn und Spaß.

Wer mehr über mich, über meine Ideen für eine Fahradstadt Hamburg und meine sonstigen Ideen erfahren möchte, kann mir gerne Fragen bei Abgeordnetenwatsch stellen:

hhtps://www.abgeordnetenwatch.de/profile/michael-vogel

 

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